Haftungs­hinweis: Das nachste­hende Muster ist von einem Rechts­anwalt (https://drschwenke.de) entspre­chend den typischen Anfor­de­rungen eines Online­shops erstellt worden. Jedoch sollten Sie das Muster nur nach sorgfäl­tiger Prüfung und Anpassung auf Ihr konkretes Geschäfts­modell verwenden. Das nachfol­gende Muster enthält daher zusätz­liche Hinweise, die Sie beachten müssen und rote Passagen, die Sie besonders prüfen und ggf. anpassen müssen. Bitte entfernen Sie die Hinweise nach der Bearbeitung. Lassen Sie sich im Zweifel rechtlich beraten. Urheber­recht: Sie dürfen das Muster solange innerhalb der Domain/Website nutzen, solange für diese auch Ihre Market­press-Lizenz gilt. Weitergabe an Dritte, auch an Kunden (z.B. als Entwickler) ist nicht erlaubt.

Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen mit Kunden­in­for­ma­tionen

1. Geltungs­be­reich
2. Angebote und Leistungs­be­schrei­bungen
3. Bestell­vorgang und Vertrags­ab­schluss
4. Preise und Versand­kosten
5. Lieferung, Waren­ver­füg­barkeit
6. Zahlungs­mo­da­li­täten
7. Eigen­tums­vor­behalt
8. Sachmän­gel­ge­währ­leistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertrags­textes
11. Schluss­be­stim­mungen

1. Geltungs­be­reich
1.1. Für die Geschäfts­be­ziehung zwischen [Einsetzen: DemoShop e.K., Inhaber: Max Muster Demostraße 1, 12345 Demostadt] (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfol­genden Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Sie erreichen unseren Kunden­dienst für Fragen, Rekla­ma­tionen und Beanstan­dungen werktags von [9:00 UHR] bis [18:00 UHR] unter der Telefon­nummer [0221–12345] sowie per E‑Mail unter [name @ domain.de].

1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natür­liche Person, die ein Rechts­ge­schäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerb­lichen noch ihrer selbst­stän­digen beruf­lichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

1.4. Abwei­chende Bedin­gungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungs­be­schrei­bungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Auffor­derung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungs­be­schrei­bungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbe­halten.

Hinweis: Bitte tragen Sie nachfolgend die zutref­fenden Button­be­schrif­tungen ein.
3. Bestell­vorgang und Vertrags­ab­schluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unver­bindlich auswählen und diese über die Schalt­fläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Waren­korbes kann die Produkt­auswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Waren­korbs über die Schalt­fläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestell­vor­gangs schreiten.

3.2. Über die Schalt­fläche [zahlungs­pflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbind­lichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befind­lichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browser­funktion “zurück” zum Warenkorb zurück­gehen oder den Bestell­vorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekenn­zeichnet.

3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automa­tische Empfangs­be­stä­tigung per E‑Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufge­führt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestell­be­stä­tigung). Die automa­tische Empfangs­be­stä­tigung dokumen­tiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer einge­gangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E‑Mail, ausdrück­licher Auftrags­be­stä­tigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkas­se­zahlung ermög­lichen, kommt der Vertrag mit der Bereit­stellung der Bankdaten und Zahlungs­auf­for­derung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Auffor­derung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalen­der­tagen nach Absendung der Bestell­be­stä­tigung beim Verkäufer einge­gangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Liefer­pflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reser­vierung des Artikels bei Vorkas­se­zah­lungen erfolgt daher längstens für 10 Kalen­dertage.

4. Preise und Versand­kosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetz­lichen Umsatz­steuer.

4.2. Zusätzlich zu den angege­benen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versand­kosten. Die Versand­kosten werden dem Käufer auf einer geson­derten Infor­ma­ti­ons­seite und im Rahmen des Bestell­vor­gangs deutlich mitge­teilt.

5. Lieferung, Waren­ver­füg­barkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungs­be­trages.

5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreima­ligem Auslie­fer­ver­suchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurück­treten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unver­züglich erstattet.

5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Liefe­ranten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurück­treten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unver­züglich infor­mieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleich­baren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleich­bares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleich­baren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegen­leis­tungen unver­züglich erstatten.

5.4. Kunden werden über Liefer­zeiten und Liefer­be­schrän­kungen (z.B. Beschränkung der Liefe­rungen auf bestimmten Länder) auf einer geson­derten Infor­ma­ti­ons­seite oder innerhalb der jewei­ligen Produkt­be­schreibung unter­richtet.

6. Zahlungs­mo­da­li­täten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestell­vor­gangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungs­arten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungs­mittel auf einer geson­derten Infor­ma­ti­ons­seite unter­richtet.

6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3. Werden Dritt­an­bieter mit der Zahlungs­ab­wicklung beauf­tragt, z.B. Paypal. gelten deren Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen.

6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetz­lichen Verzugs­zinsen zu zahlen.

6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugs­zinsen schließt die Geltend­ma­chung weiterer Verzugs­schäden durch den Verkäufer nicht aus.

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegen­an­sprüche rechts­kräftig festge­stellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurück­be­hal­tungs­recht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertrags­ver­hältnis resul­tieren.

7. Eigen­tums­vor­behalt
Bis zur vollstän­digen Bezahlung verbleiben die gelie­ferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

8. Sachmän­gel­ge­währ­leistung und Garantie
8.1. Die Gewähr­leistung bestimmt sich nach gesetz­lichen Vorschriften.

8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelie­ferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garan­tie­be­din­gungen vor der Einleitung des Bestell­vor­gangs infor­miert.

9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadens­ersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetz­lichen Anspruchs­vor­aus­set­zungen folgende Haftungs­aus­schlüsse und ‑begren­zungen.

9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadens­ur­sache auf Vorsatz oder grober Fahrläs­sigkeit beruht.

9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesent­lichen Pflichten, deren Verletzung die Errei­chung des Vertrags­zwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungs­gemäße Durch­führung des Vertrages überhaupt erst ermög­licht und auf deren Einhaltung der Kunde regel­mäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorher­seh­baren, vertrags­ty­pi­schen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorste­henden Sätzen genannten Pflichten.

9.4. Die vorste­henden Haftungs­be­schrän­kungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaf­fenheit des Produktes und bei arglistig verschwie­genen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkt­haf­tungs­gesetz bleibt unberührt.

9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausge­schlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persön­liche Haftung von Arbeit­nehmern, Vertretern und Erfül­lungs­ge­hilfen.

10. Speicherung des Vertrags­textes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druck­funktion seines Browsers nutzt.

10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestell­be­stä­tigung mit allen Bestell­daten an die von Ihm angegebene E‑Mail-Adresse zu. Mit der Bestell­be­stä­tigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Wider­rufs­be­lehrung und den Hinweisen zu Versand­kosten sowie Liefer- und Zahlungs­be­din­gungen. Sofern Sie sich in unserem Shop regis­triert haben sollten, können Sie in Ihrem Profil­be­reich Ihre aufge­ge­benen Bestel­lungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

Hinweis: Bitte beachten Sie nachfolgend, dass der Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ klickbar sein muss
11. Schluss­be­stim­mungen
11.1. Gericht­stand und Erfül­lungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juris­tische Person des öffent­lichen Rechts oder öffentlich-recht­liches Sonder­ver­mögen ist.

11.2. Vertrags­sprache ist deutsch.

11.3. Plattform der Europäi­schen Kommission zur Online-Streit­bei­legung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fahren vor einer Verbrau­cher­schlich­tungs­stelle teilzu­nehmen.